Abmahnung der getperformance GmbH durch Kanzlei baum reiter & collegen / Berlin wegen unerlaubter Verwendung eines Presseartikels (Urheberrecht / Presserecht)

von RA Ingmar T. Theiß

files/article/news/pre/Vorsicht_Abmahnung.jpgDie gerichtliche und außergerichtliche Verteidigung gegen Abmahnungen, insbesondere aus den Bereichen Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht, gehört zu unserem täglichen Geschäft. Wir haben für Sie eine Auswahl derjenigen Gegner und Fälle zusammengestellt, deren Abmahnungen aktuell Gegenstand unserer Beratungen sind bzw. in den vergangenen Jahren waren. Die Übersicht trifft ausdrücklich keine Aussage darüber, ob die Abmahnungen oder Forderungen berechtigt waren oder nicht. Die Vorhaltung einer Gegnerliste ist in der Rechtsprechung für zulässig erklärt worden (BVerfG, Beschluss vom 12.12.2007, Az. 1 BvR 1625/06).

Aktuell liegt uns eine urheberrechtliche Abmahnung der getperformance GmbH, vertreten durch Kanzlei baum reiter & collegen / Berlin, vor. Abgemahnt werden mehrere Presseartikel über Prominente, die unter Verletzung des Urheberrechtes vom Abgemahnten kopiert und widerrechtlich auf der eigenen Website verwertet worden sein sollen. Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, ein Schuldanerkenntnis zur Leistung von Schadensersatz sowie Rechtsanwaltskosten für das Abmahnschreiben auf der Grundlage eines Gegenstandswertes von 12.000.- EUR zu ersetzen. 

Wenn Sie auch eine urheberrechtlich Abmahnung wegen Verletzung von Texten und Presseartikeln  (Urheberrecht / Presserecht) der o.g. Kanzlei oder einer anderen Rechtsanwaltskanzlei erhalten haben, sollten Sie die Abmahnung unbedingt vor Kontaktaufnahme mit der Gegenseite oder gar einer Zahlung anwaltlich überprüfen lassen.

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Wie verhalte ich mich, wenn ich eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten habe?

Wenn Sie eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie die Abmahnung ernst nehmen und keinesfalls ohne anwaltliche Hilfe befolgen.

  1. Lassen Sie die Abmahnung von einem spezialisierten Rechtsanwalt auf ihre Berechtigung überprüfen und sich von diesem in Ihrem Abmahnfall vertreten!

  2. Kontaktieren Sie nicht die abmahnende Kanzlei!

  3. Unterzeichnen Sie nicht die Ihnen vorgelegte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ohne anwaltlichen Rat!

  4. Leisten Sie keine voreiligen Zahlungen an die abmahnende Kanzlei!

 

Die Berechtigung einer Abmahnung lässt sich immer nur im Einzelfall überprüfen und nicht pauschal beurteilen!

Nach unseren Erfahrungssätzen sind bei nahezu allen Abmahnungen die gestellten Forderungen der Abmahner überhöht, zum Teil kann sich eine Abmahnung auch als insgesamt unwirksam herausstellen, z.B. wenn der Abmahner die eigene Aktivlegitimation nicht nachweisen kann oder sich die Abmahnung selbst als inhaltlich unbestimmt erweist. 

Unterzeichnen Sie unter keinen Umständen die Ihnen vorgelegte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ungeprüft, da auch diese meist viel zu weitgehend zugunsten des Abmahners formuliert ist. Andererseits sind die mit der Abmahnung gesetzten Fristen zu beachten, da bei Untätigkeit ein kostspieliges einstweiliges Verfügungsverfahren drohen kann.

Beachten Sie, dass die von Ihnen unterzeichnete Unterlassungserklärung eine zeitliche Bindungswirkung von mindestens 30 Jahren (!!!) hat und im Falle eines erneuten Verstoßes eine Vertragsstrafe von meist mehreren tausend Euro geschuldet ist.

Ein spezialisierter Rechtsanwalt gibt Ihnen eine fundierte Rechtseinschätzung und Risikobewertung zu Ihrem Fall und hilft Ihnen das bestehende Kosten- und Prozessrisiko zu minimieren.


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Dann treten Sie mit uns in Kontakt. Gerne klären wir mit Ihnen persönlich, ob wir Ihnen in Ihrem Fall weiterhelfen können.

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